11. April 2024

Beitreibung

Beitreibung ist die zwangsweise Einziehung einer offenen Geldforderung vor Gericht. Sie kommt bei privatrechtlichen Streitigkeiten, aber auch im öffentlichen Recht vor.

Was ist die Beitreibung einer Forderung?

Allgemein versteht man unter Beitreibung einer Forderung das gesamte Verfahren, mit dem ein Gläubiger versucht, eine ausstehende Geldforderung bei seinem Schuldner einzutreiben. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, ausstehende Beträge schnell beizutreiben.

  • Gerichtliches Mahnverfahren: Bleibt der Gläubiger ohne Erfolg, kann er das gerichtliche Mahnverfahren einleiten. Dazu muss er beim zuständigen Gericht einen Mahnbescheid beantragen. Erlässt das Gericht den Mahnbescheid, wird er dem Schuldner zugestellt. Der Schuldner kann dann innerhalb einer bestimmten Frist auf den Mahnbescheid reagieren. Zahlt der Schuldner nicht oder legt er Widerspruch ein, kann der Gläubiger einen Vollstreckungsbescheid beantragen, um die Zwangsvollstreckung einzuleiten und die ausstehende Geldforderung einzutreiben.
  • Inkassoverfahren: Im Inkassoverfahren greift ein professionelles Inkassounternehmen wie paywise dem Gläubiger bei der Beitreibung der Forderung unter die Arme – sowohl außergerichtlich als auch vor Gericht. Dies kann die Kontaktaufnahme mit dem Schuldner, das Versenden von Mahnungen, das Aushandeln von Ratenzahlungen oder die Einleitung rechtlicher Schritte umfassen.

Beitreibung von Zwangsgeldern?

Nun etwas technischer: Im Zivilrecht spricht man häufig von der Beitreibung von Zwangsgeldern. Im privatrechtlichen Verfahren verhängt das Gericht ein Zwangsgeld, um den Schuldner zur Vornahme einer Handlung zu veranlassen, die nur von seinem Willen abhängt und die ein Dritter nicht vornehmen kann.

Beispiel: Bei einer Scheidung können die Ehegatten gegenseitig Auskunft über das Vermögen zum Zeitpunkt der Trennung verlangen. Verweigert ein Ehegatte die Auskunft, kann dies zu einem Zwangsgeld führen, da die Auskunftserteilung von der Person abhängt.

Auf Antrag des Gläubigers wird das Zwangsgeld beigetrieben. Den Erlös erhält jedoch nicht der Gläubiger selbst. Er fließt nur der Staatskasse zu.

Beitreibung im öffentlichen Recht?

Auch im öffentlichen Recht verhängen Behörden Zwangsgelder, um z.B. ein Tun oder Unterlassen zu erzwingen. Auch diese zieht die Verwaltung durch Beitreibung vor dem Verwaltungsgericht ein. Gleiches gilt, wenn ein Bürger Steuern, Verwaltungsgebühren oder Buß- und Strafgelder nicht (rechtzeitig) bezahlt.

Bildnachweis: @AdobeStock_617443853, jr-art

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